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Okay,
mehrere Jahre sind bereits vergangen,
... kaum
einer hatte ja eine klare Vorstellung, was sich hinter den Sanktionen
wirklich verbarg ... Es ist anzunehmen, daß es dabei sowohl Fragen gab die in österreichischem Interesse lagen, als auch solche, die im Interesse des jeweils anderen Staates lagen. Beide Seiten waren also offenbar behindert. Es konnten also die 14 EU Staaten vermutlich auch Dinge, die in ihrem Interesse in Relation zu Österreich lagen, nicht richtig erledigen. Interessant
wäre gewesen, sie einfach zu lassen! Es war geradezu peinlich, mitzuerleben wie österreichische Diplomaten und Politiker wie kleine Kinder agierten, die eine Strafe erhalten haben und diese trotzig nicht akzeptieren wollen. Es wurde permanent der gleiche, völlig direkte Weg versucht, alles wieder ungeschehen zu machen, und das war natürlich zum Scheitern verurteilt. Scheinbar kam niemand auf die Idee, einen Schritt zurückzutreten, zu analysieren, was kann man tun, daß diese Sanktionen den anderen von selbst unangenehm und peinlich werden, diese Schritte umzusetzen und dann einfach abzuwarten was geschieht. Es
muß ja sehr amüsant sein zu beobachten, wie Die Ideen die dann umgesetzt wurden, wie der Weisenrat (wem ist dieser verantwortlich, welche Rechte und Pflichten hat er, ... ), kratzten schon sehr stark am österreichischen Ego, sie stellten eigentlich eine weitere Bevormundung und Erniedrigung dar. Es wurde ein, in keiner Weise institutionalisiertes und daher auch kaum nachvollziehbares Instrumentarium eingesetzt, um zu prüfen, ob Österreich würdig ist, daß 14 einzelne Staaten wieder bilaterale Beziehungen aufnehmen können? Offenbar war es aber das einzige, worauf sich die Profidiplomaten einigen konnten. Die Profi-was ... ? Prinzipiell
hatte sich in Österreich ja auch nichts verändert. Österreich
war genau wie vorher ein demokratischer Rechtsstaat mit EU konformer Verfassung
und Recht (sonst wäre ein Beitritt Vorher wie nachher waren bzw. sind Regierungen im Amt, deren Mitglieder von politischen Parteien gestellt werden. Alle aktiven politischen Parteien sind weder verboten noch kriminell, sondern befinden sich auf dem Boden der Verfassung. Die Mehrheiten im Parlament sind Ergebnis demokratischer Wahlen usw. Was sollten die Weisen also feststellen? Natürlich
- wie ist das Verhalten der Österreicher, Sagt
auch jeder Politiker brav am Beginn und Werden regelmäßig Ausländerbefragungen durchgeführt, um deren Befindlichkeit genau zu erfassen? Wird im Rahmen von Hilfsaktionen genug Geld gespendet, um würdig zu sein? Natürlich muß auch untersucht werden, ob es womöglich irgendwo geheime Folterkammern gibt, wo die armen Fremden mißhandelt werden? Ein Verfahren also, welches hochinteressante Erkenntnisse liefern hätte können, und teilweise ja auch hat. Die Frage ist, was sind die derartigen Ergebnisse wert gewesen? Wie wären sie zu interpretieren gewesen? Wer hat sie interpretiert, und welche Schlüsse konnten zuverlässig daraus gezogen werden? Dann gab es ja auch noch die Idee der Volksbefragung. Was wollte man fragen? Alles, was dazu geführt hätte, den Politikern verstärkte Legitimation zu verschaffen etwas gegen die Sanktionen zu unternehmen, hätte neue einfallslose Versuche nach sich gezogen, es am bekannten direkten Weg, aber diesmal mit Brachialgewalt, zu versuchen. Was wäre die Folge gewesen? Die
einzige ehrenvolle Alternative bestand doch Nun gibt es also den Weisenbericht und alles ist Geschichte. Interessant wird sein, ob sich ähnliches im vereinten Europa nocheinmal zutragen wird, und wie dann die Reaktionen sein werden. Übrigens, der Abbruch bilateraler Beziehungen (wir hatten nur Sanktionen) ist eine Maßnahme, die üblicherweise selbst bei kriegerischen Regierungen, und auch dann nur in besonders ernsten Fällen, überlegt wird. Sollte
der hartnäckige Verdacht stimmen, irgend eine österreichische
Gruppe sei am Zustandekommen der Sanktionen als treibende Kraft beteiligt
gewesen, hat diese Gruppe für Österreich jedenfalls, auf der
ganzen Linie, einen massiven und auch nicht wieder gutzumachenden Schaden
angerichtet.
Sanktionsmanagement R3-200509 |
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